Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Wirksamkeit

  1. 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam? April 21, 2017

    Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

    1 Kommentar
  2. Im „Kessel Buntes“: Darf ein Referendar ein EB unterschreiben? oder: Nein, aber April 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  3. (Zulässige) Berufungseinlegung per E-Mail? oder: So weit sind wir noch nicht Februar 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    5 Kommentare
  4. Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung? Januar 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  5. Drogenfahrt: Was gehört in den Bußgeldbescheid?, und: Das vollstreckte Fahrverbot November 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  6. „Du musst mir schon sagen, was du mir vorwirfst“, sonst: Einstellung des Bußgeldverfahrens November 25, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  7. Rechtsmittelverzicht, oder: „Mein Verteidiger hat mich getäuscht“ Oktober 20, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. „Wer schreibt, der bleibt“, oder: Rücknahme ist Rücknahme Mai 19, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  9. Die weiterwirkende Zustellungsvollmacht des Pflichtverteidigers April 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Falsches Kfz-Kennzeichen im Bußgeldbescheid – Bescheid wirksam? August 25, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  11. Strafbefehl: Nur mit Übersetzung ist Zustellung wirksam…. Juni 18, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  12. Rettung naht manchmal an unerwarteter Stelle. Wer hätte das gedacht? Mai 8, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  13. Wirksamkeit der Ersatzzustellung: „Wohnst“ du da? März 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  14. Die Zustellung an den Asylanten im Asylantenheim Februar 17, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  15. „Wichser“ reicht nicht – im „Beleidigungs-Urteil“ muss mehr stehen Januar 7, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  16. Richterliches Schweigen in der Hauptverhandlung bringt keine Absprache Januar 3, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    9 Kommentare
  17. Zustellung an Hl. Abend, oder: Die vorweihnachtliche Briefkastenkontrolle – und was ist Silvester? Dezember 23, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Sonstiges, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  18. Zustellungsfragen – gerade auch im OWi-Verfahren von Bedeutung September 30, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. Nochmal Revision, nach 18 Jahren? Nicht nach wirksamer Rücknahme September 27, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. Ein Klassiker: Der nicht unterzeichnete Eröffnungsbeschluss Februar 5, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  21. Späte(re) Reue – der nicht (mehr) gewollte Rechtsmittelverzicht Oktober 12, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  22. Lasst mich nicht allein – Verteidiger bei der Rechtsmittelrücknahme notwendig August 28, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  23. Der Rechtsmittelverzicht des nicht verteidigten Angeklagten – immer unwirksam? August 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  24. Vorsicht: Rechtsmittelrücknahme – unwiderruflich und unanfechtbar Juli 30, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  25. Nur zwei Unterschriften, ist eine zu wenig unter dem Eröffnungsbeschluss Juni 13, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  26. Unterzeichnung der Rechtsmittelbegründung mit dem Zusatz „i.V.“ reicht doch? Jedenfalls im Zivilverfahren Juni 9, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  27. Schriftzug aus „Strichen, Punkten und Haken“ – Ist das eine Unterschrift? Juni 2, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  28. Formenstrenge: Zweifel an der Unterschrift – Unwirksamkeit der Revisionsbegründung Mai 5, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  29. Vollmacht und Zustellung – eine unendliche Geschichte April 18, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  30. Mit der Vollmacht kann man verteidigen November 23, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare