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Archiv für das Schlagwort: Verwertbarkeit

  1. Das Geständnis beim Polizeibeamten, oder: die List ist erlaubt, die Lüge nicht März 1, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. OLG Frankfurt: Der Betroffene hat „selbstverständlich“ ein Einsichtsrecht in die digitalisierte Falldatei, oder: Na, bitte September 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  3. Und nochmals Dashcam, oder: Auch in Nürnberg gehts August 27, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  4. OLG Stuttgart: (Private) Dashcam-Aufzeichnungen sind auch im OWi-Verfahren verwertbar Mai 17, 2016

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  5. Eine „Zähne und Klauen-Entscheidung aus Oldenburg, oder: Die PTB, die PTB, die PTB hat immer Recht Mai 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  6. Videoaufnahmen im Strafverfahren – verwertbar oder nicht? März 14, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  7. AG Traunstein: „Es ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, welches Theater die Firma ESO …. mit den Messdaten betreibt.“ Dezember 7, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  8. Nichteinhaltung der Kontrollzeit bei der AAK – Verwertungsverbot ja oder nein? November 10, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  9. Auch mit VKS 3.0 select können „verfassungskonform“ Abstände gemessen werden…. Oktober 20, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  10. Wer A sagt, muss auch B sagen – der BGH tut es aber nicht August 26, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  11. BVerfG: Einmal darf man, oder: Beinahetreffer (war) verwertbar Juli 20, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  12. Was schert mich eine 10 Jahre alte Trunkenheitsfahrt? Oh, ggf. eine ganze Menge…. Juni 4, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  13. Eingestellt, aber dann nicht zu früh gefreut…. November 4, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  14. PoliscanSpeed und keine Ende: Auswertesoftware 3.45.1und Gerätesoftware 3.2.4 – es bleiben Fragen August 28, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  15. In Ungarn abgehört – hier verwertet? August 6, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Mit § 153a StPO das „rettende Ufer erreicht“? Nicht immer/überall…. Mai 30, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

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  17. Der Telefonkontakt zum Verteidiger – verwertbar oder nicht? April 23, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  18. Neues aus dem Osten: PoliscanSpeed ist nicht verwertbar November 13, 2013

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  19. Alter Hut Oktober 15, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  20. Einstellung á la AG Biberach – Kein ordnungsgemäßer Visiertest, Messung unverwertbar? März 28, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  21. AG Herford – Poliscan Speed? – „Mich überzeugt dieses Messverfahren nicht“ Februar 27, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  22. Massengentest – was darf man mit den Ergebnissen anstellen? Dazu jetzt der BGH Dezember 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  23. Was ist nun mit ESO ES 3.0? Verwertbar – auch ohne Kenntnis der Messdaten? November 16, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  24. Widerspruch, Widerspruch – auch gegen die Verwertbarkeit einer Messung. Unruhig wird es beim AG September 18, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  25. Schattendasein – „kürzere Tilgungsfrist“ im OWi-Verfahren September 6, 2012

    Abgelegt unter Allgemein.

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  26. Ja, aber, oder: Messwinkelabweichung bei Traffipax, aber verwertbar Juni 20, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. 83 Minuten reichen für Geständnis und Zeugenvernehmungen Juni 14, 2012

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  28. Das „Vier-Augen-Prinzip“ – oder: Vier Augen sehen besser als zwei… Januar 16, 2012

    Abgelegt unter Allgemein.

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  29. „….System Leivtec X\/ 2 erscheint grundsätzlich ungeeignet zur Herstellung von prozessual verwertbaren Aufnahmen…. Dezember 28, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  30. Sommer – Winter – Sommerreifen… Messung verwertbar? Juli 19, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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