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Archiv für das Schlagwort: OLG Bamberg

  1. OLG Bamberg: Echternacher Springprozession, oder: Gibt es in Bayern (nur) besonders sachkundige Amtsrichter? Januar 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  2. Riegl FG21P ohne Displaytest, nicht standardisiert, oder: Was die OLGs so machen…. Dezember 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  3. Nochmals: Grausame Akteneinsicht, oder: Doppelschlag aus Bamberg Oktober 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  4. Zement aus Bamberg, oder: Mia san mia September 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  5. Messdaten: In Bayern nicht, oder: Anderer Rechtskreis bzw. „mia san mia“ September 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht.

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  6. Arbeitsverweigerung II, oder: Wenn der (Amts)Richter gar nichts tut… September 5, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Wer zu früh kommt, den bestraft das OLG… Juli 27, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  8. Beschlussverfahren, oder: Dein Widerspruch sei klar und eindeutig…. Juli 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  9. FAER meets VZR, oder: Keine Tilgungshemmung für „Altfälle“ durch FAER-Neueintragungen Juli 20, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  10. Eine „Zähne und Klauen-Entscheidung aus Oldenburg, oder: Die PTB, die PTB, die PTB hat immer Recht Mai 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  11. Einmal entbunden, immer entbunden…. Mai 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  12. „Raus mit dir“, oder: Verteidigerausschluss wegen (versuchter) Strafvereitelung April 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  13. „Logik ist Ansichtssache“, oder: Zirkelschluss beim OLG Bamberg zur Einsichtnahme in die Messdatei bei ESO 3.0 April 18, 2016

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  14. Vorsicht mit einer „Anregung“ … „aus prozessökonomischen Gründen“ Februar 3, 2016

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  15. Klageerzwingung I: Der Erbe als Antragsteller? Februar 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Absehen vom Fahrverbot: „Reisekrank“ und zu erwartender „wirtschaftlicher Schaden in Höhe von ca. 40.000 bis 60.000 €“ reicht nicht Januar 14, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  17. Unerlaubte Alkoholabgabe an Jugendliche – ein bisschen konkret muss ein Bußgeldbescheid schon sein Januar 7, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  18. Absehen vom Fahrverbot: Schwierig ist es beim Abstandsverstoß Dezember 16, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  19. Schilderwald im Straßenverkehr – Absehen vom Fahrverbot? Dezember 8, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  20. Für Fußballfans: Vermummungsverbot auch im überdachten Tribünenbereich eines Fußballstadions? Dezember 7, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Strafrecht, Verwaltungsrecht.

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  21. Frühstarter an der Rotlichtampel – dennoch Fahrverbot, oder: Der 3. Beitrag im 2. BOB-Jahr Dezember 1, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, In eigener Sache, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  22. OLG Bamberg: Mit „Klauen und Zähnen“ für Riegl FG21-P, oder: Die PTB als „antizipierter Sachverständiger“. November 26, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  23. Auch beim standardisierten Messverfahren darf es im Urteil etwas mehr sein…. November 19, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  24. Raub/Erpressung im Knast November 13, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  25. Auch mit VKS 3.0 select können „verfassungskonform“ Abstände gemessen werden…. Oktober 20, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  26. Providamessung – wer muss die „Kabellänge“ prüfen? August 11, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Der Schulleiter, der die Abiturnoten anhebt, – strafbar? Juli 30, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verwaltungsrecht.

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  28. Die Vernehmung des Mitangeklagten als Zeugen – geht das? Mai 21, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  29. Vorsatz, Vorsatz – da muss das AG schon was schreiben…. Mai 18, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  30. Immer wieder dieselben Lücken im Urteil –> Aufhebung Mai 12, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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