Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Bußgeld

  1. „Du hast vorsätzlich gehandelt“, oder: Das Doppelverwertungsverbot bei der Geldbuße März 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  2. Verfahrenserledigung der besonderen Art II: Rechtsschutzversicherung zahlt Bußgeld August 15, 2016

    Abgelegt unter Amüsantes, OWi.

    12 Kommentare
  3. Zweimal Glück gehabt – Kein Fahrverbot bei einem Arbeitslosen Juni 30, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    4 Kommentare
  4. Geldbuße – massive Erhöhung bei Voreintragungen März 28, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  5. FairPlay bei der Geldbuße? März 2, 2011

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  6. Du bist Landtagsabgeordneter – deshalb erhöhe ich die Geldbuße – Geht das? Dezember 21, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    1 Kommentar
  7. Erhöhung der Geldbuße – rechtlicher Hinweis erforderlich? Dezember 10, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. Wochenspiegel für die 36. KW – oder wir schauen mal wieder über den Tellerrand September 14, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Wochenspiegel.

    2 Kommentare
  9. Mehr Unfälle durch „Tiefflieger“ – was macht die Politik? August 17, 2010

    Abgelegt unter Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  10. Nun beschäftigt(e) der „Knöllchen-Horst“ nicht nur das Amtsgericht Herzberg August 4, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung.

    1 Kommentar
  11. Keine Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen = durchschnittliche Verhältnisse Juli 31, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi.

    1 Kommentar
  12. Derzeit kein Blitzlichtgewitter am Bielefelder Berg Juli 19, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  13. KG: Auch auf Sonderfahrstreifen gelten „allgemeine Lichtzeichen“, aber ggf. geringere Geldbuße Juli 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    1 Kommentar
  14. Lenkzeitenüberschreitung – Kein Schadensersatz vom Arbeitgeber, auch wenn er Druck gemacht hat Mai 11, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  15. Lenkzeitenüberschreitung – Geldbußen-Übernahme kein Arbeitslohn Mai 11, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  16. Wochenspiegel für die 15. KW, oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand April 20, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Wochenspiegel.

    2 Kommentare
  17. Was macht eigentlich die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen? April 18, 2010

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben.

    1 Kommentar
  18. Das OLG Koblenz und die Höhe der Geldbuße – im „Altfall“ keine pauschale Verdoppelung wegen Vorsatzes April 12, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. Falschparken in Österreich – Halterhaftung – keine Vollstreckung hier April 11, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Gesetzesvorhaben, OWi.

    1 Kommentar
  20. Doch keine Hinweispflicht bei Verdoppelung der Geldbuße? Februar 20, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    3 Kommentare
  21. OLG Celle: Magath muss zu Fuß gehen Februar 11, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  22. Das Kleine-Einmal-Eins des OWi-Richters, oder: Glück gehabt, weil 800 € und 2 Monate Fahrverbot „gespart“ Januar 22, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    1 Kommentar
  23. Verdoppelung der Geldbuße: Rechtlicher Hinweis erforderlich, so OLG Hamm Dezember 28, 2009

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO.

    1 Kommentar
  24. Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung tritt am 4. August 2009 in Kraft August 4, 2009

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi.

    Keine Kommentare
  25. Gesetzesentwurf gegen unerwünschte Telefonwerbung April 14, 2009

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi.

    Keine Kommentare
  26. Bußgeldanhebung im Straßenverkehr kommt zum 01.02.2009 Januar 16, 2009

    Abgelegt unter OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  27. Steuerfahnderin wechselt zum Amtsgericht Dezember 17, 2008

    Abgelegt unter Allgemein.

    Keine Kommentare
  28. Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Hessische Nichtraucherschutzgesetz November 28, 2008

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, OWi.

    1 Kommentar