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Archiv für das Schlagwort: Anforderungen

  1. „keine durchgreifenden rechtlichen Bedenken“, oder: Glück gehabt bei der Gewerbsmäßigkeit November 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  2. Strenge bei der Aufklärungsrüge, oder: Stand das Verkehrsschild vor oder nach der Messstelle? November 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  3. Nochmals (Un)Wirksamkeit des Bußgeldbescheides, oder: Örtlich Begrenzung des Tatorts? November 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  4. BGH zur Tatschilderung im Haftbefehl, oder: Lesenswert für AG, LG und OLG Oktober 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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  5. Durchsuchung III: Der (Tat)Tag gehört in den Durchsuchungsbeschluss September 19, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  6. DNA-Spur im Urteil, oder: Auch „Antanzen“ spricht für Täterschaft August 28, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

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  7. Täteridentifizierung, oder: Nicht zu knapp darf sie sein Juli 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  8. Selbständige Verfallsanordnung, so gehts, oder: Aufgepasst, da steckt eine Menge Geld drin Juni 22, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  9. „ein durch Schlaufe verbundener Auf- und Abstrich“ ist keine Unterschrift, oder: (Daher) Aufhebung Mai 23, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  10. Für Opferanwälte von Bedeutung, oder: Adhäsionsantrag, so ist er richtig begründet Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  11. BVerfG: Durchsuchungsanordnung ohne Tatzeitraum geht nicht, oder: Gesundbeten des GBA hilft auch nicht Mai 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

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  12. Besetzungseinwand: Wie muss er abgefasst/formuliert sein, oder: Strenge Anforderungen Mai 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. Täteridentifizierung und kein Ende, oder: Das KG zeigt, worauf es ankommt März 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  14. „Du musst mehr tun“, oder: Dienstrechtliche Ermahnung eines Richters als versuchte Nötigung durch die Präsidentin? Februar 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  15. Vollmacht zur Vertretung in der Hauptverhandlung, oder: Was will das OLG? Februar 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Straßenverkehrsgefährdung/Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Warum schweigt das OLG München? Oktober 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  17. (Akten)Einsicht a la OLG Celle/Hamm: In meinen Augen Unsinn bei der Begründung der Rechtsbeschwerde Mai 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  18. Nur Auf- und Abstriche unter dem Urteil? – Das ist keine „Unterschrift“ Februar 23, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. Das „Kleine Einmaleins“ der ordnungsgemäßen Bezugnahme – man sollte es beherrschen… Februar 18, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  20. Klageerzwingung III: Die Hürden sind (zu) hoch, oder: Das BVerfG hilft Februar 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  21. Lasst es, wenn ihr es nicht könnt…., oder: Schon wieder die unzulässige Nebenklägerrevision Januar 5, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  22. Täteridentifizierung – der BGH hat schon 1995 etwas dazu gesagt Dezember 1, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  23. Auch beim standardisierten Messverfahren darf es im Urteil etwas mehr sein…. November 19, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  24. Fahreridentifizierung: Das anthropologische Vergleichsgutachten als Grundlage Oktober 29, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  25. Tagessatzhöhe: Keine Schätzung „ins Blaue“, sondern „Butter bei die Fische“ Oktober 22, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  26. „Halt die Fresse“ – damit beleidigt man einen Polizeibeamten September 29, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  27. Unfallflucht: Vorsätzlich muss sie sein September 9, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  28. Klassiker II: Wir prüfen dann mal den Tatbestand des Raubes, oder: Fortbildung beim BGH September 3, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  29. Der (erzwungene) Oralverkehr auf der Polizeiwache (?) August 21, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  30. Auch du mein Sohn Brutus – Kehrtwende beim OLG Celle zur Drogenfahrt Juli 30, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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