Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: Rechtsmittelverfahren

  1. Klassischer Fehler XXIII: Urteil ohne Einlassung, das ist ein “Anfängerfehler”. März 5, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Sonstiges, Urteil, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  2. Es ist nicht Aufgabe des BGH, “die Tatgerichte zu „disziplinieren“. März 4, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  3. Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie bekomme ich die Staatskasse noch in die Zahlungspflicht? März 2, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Rechtsmittelverfahren, RVG-Rätsel, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  4. BGH: Klare Worte fehlen, nach Auslegung war die Revision dann aber zulässig Februar 9, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  5. Schneckenpost in Beschwerdeverfahren? – Nein, das KG treibt zur Eile Januar 19, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  6. Die Nebenklägerrevision: Ist alles kein “Hexenwerk”, oder doch? Januar 14, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  7. BGH rettet Pauschgebühr, oder: Pflichtverteidiger kann man auch konkludent werden Januar 13, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. “Dies nötigt zur Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils” – dann war es ein guter Job des Verteidigers Januar 6, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  9. Pflichtverteidiger, oder: Sich “verständigen” ist doch nicht schwierig Januar 5, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Da springt dem OLG der Draht aus der Mütze, oder: Rettet “nemo-tenetur” Dezember 17, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    14 Kommentare
  11. Wie lange läuft ein Einschreiben mit Rückschein? Dezember 11, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  12. Schattendasein, oder: Manchmal muss der Mandant nicht alle Kosten tragen Dezember 4, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  13. Das Vermächtnis des pensionierten “BGH-Vorsitzenden” – Wann muss es einen Pflichtverteidiger geben? November 13, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  14. Wer ist denn nun angefangen zu “dealen”…? November 12, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  15. Eingestellt, aber dann nicht zu früh gefreut…. November 4, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  16. Keine Wiedereinsetzung, oder: Das eigene Verschulden wird zu einem des Verteidigers? Oktober 31, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  17. Wer sich (zunächst nur) orientiert, muss (noch) nicht belehren… Oktober 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  18. Neues vom “Rebellensenat” des BGH: Eine Vorsitzendenverfügung mit (Pflichtverteidiger)Folgen Oktober 17, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  19. Peinlich, wenn der VerfGH dem OLG Dresden u.a. sagt: “offensichtlich unhaltbar”.. Oktober 13, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. “für Rechtsanwalt…” unterzeichnet – Schriftform gewahrt? Ja, aber! Oktober 10, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  21. Entbindungstag III: Bitte vorher nachfragen Herr/Frau Amtsrichter(in).. Oktober 9, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  22. Der BTM-Scheinankauf – drei Stufen im Urteil Oktober 3, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  23. Für 150 € brauchen wir keine neue Hauptverhandlung, der wirtschaftliche BGH September 30, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  24. “Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung September 29, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  25. Wir sind schneller als der BGH; dort: Keine Überraschung…. September 26, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  26. “Die Revision der Staatsanwaltschaft …. wird verworfen”, mit Lerneffekt September 25, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  27. Nicht schon wieder!!! Doch, immer wieder die Nebenklägerrevision September 24, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  28. Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung? September 19, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  29. Gehts noch? Nur 15 Minuten Stellungnahmefrist sollen rechtliches Gehör sein? September 12, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    9 Kommentare
  30. Hornberger Schießen beim BGH, oder: Beweisantrag falsch abgelehnt – aber bedeutungslos September 3, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare