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Archiv für die Kategorie: Urteil

  1. Strafzumessung beim sexuellen Missbrauch, oder: Kein Sonderrecht nach langem Zeitablauf November 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  2. Fahrverbot und isolierte Sperrfrist, auch beim Wiederholungstäter muss (eingehend) begründet werden November 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  3. “Lügenteppich”, oder: Zulässiges Verteidigungsverhalten als Strafschärfungsgrund geht nicht November 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  4. Keine Bindung an Feststellungen zur Person, oder: Dann zum dritten Mal….. November 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Strafzumessung, Urteil, Verfahrensrecht.

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  5. Wenn man müssen muss, oder: Harndrang versus Fahrverbot November 6, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  6. Zusicherungen des Gerichts, oder: Selbstbindung bei der Strafzumessung? Oktober 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Strafzumessung, Urteil, Verfahrensrecht.

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  7. Sexueller Missbrauch, oder: Abweichen vom Sachverständigengutachten Oktober 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  8. OLG Bamberg III: PoliscanSpeed bleibt standardisiert, oder: Wir machen es auch falsch Oktober 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  9. OLG Bamberg II: Wir halten daran fest, oder: Wie gehabt bei der Einsicht in Messunterlagen Oktober 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, Urteil, Verfahrensrecht.

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  10. Drogenkurier, oder: Grundkurs zum Vorsatz und zur Einlassung Oktober 17, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil.

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  11. Klassiker im BtM-Verfahren, oder: Die unzulässige/unrichtige Schätzung des Wirkstoffgehalts Oktober 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  12. Strafzumessung III: Tagessatzhöhe beim ALG II-Bezieher, und: Zahlungserleichterungen Oktober 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  13. Strafzumessung II: Diebstahl geringwertiger Sachen, oder: Was darf ein Päckchen Tabak “kosten”? Oktober 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  14. Strafzumessung I: Die “aus der Tat sprechende Gesinnung”, oder: Klopperei aus nichtigem Anlass Oktober 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil.

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  15. Absehen vom Fahrverbot, so nicht, oder: Wo liegt denn nun deine Bäckerei? Oktober 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  16. “Ein sehr unscharfes, kontrastarmes und grob gekörntes Messfoto..”, oder: Das reicht nicht Oktober 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  17. Lücke in der Beweiswürdigung, oder: Wenn die Strafkammer die Einlassung des Angeklagten übersieht Oktober 5, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

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  18. Strafzumessung III: Versuchter Totschlag, oder: Die bewusste Bewaffnung mit einem Messer September 27, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteilsgründe.

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  19. Strafzumessung II: Der angeklagte Polizeibeamte “hat “durch die Tat dem Ruf der Polizei geschadet” September 27, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  20. Strafzumessung I: Fischer-Bereinigungs-Entscheidung, oder: Die nur gerinfügig überschrittene “nicht geringe Menge” September 27, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafzumessung, Urteil.

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  21. Aussage-gegen-Aussage beim sexuellen Missbrauch, oder: Beweiswürdigung beim/mit einem SV-Gutachten September 25, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil.

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  22. Wenn Eröffnungsbeschluss und Urteilstenor nicht stimmen, oder: Etwas mehr Sorgfalt wäre angebracht September 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  23. Trunkenheitsfahrt des Radfahrers, oder: Wie “besoffen” darf ein Radfahrer sein? September 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  24. Wenn der BGH “angefressen ist”, oder: Kleiner Grundkurs zur Abfassung der Urteilsgründe September 7, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  25. Rechtsbeugung II: Die Probehaft durch den Proberichter, oder: “Fürchterlich schlechte Idee” September 6, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil.

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  26. Rechtsbeugung I: Saalverhaftung nach der “Hüttenstädter Prozessordnung” oder: Ping-Pong September 6, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  27. Täteridentifizierung III: Anthropologe, oder: Ja, aber dann bitte die Urteilsgründe richtig September 5, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  28. Täteridentifizierung II: DNA-Gutachten, oder: Anfängerfehler in den Urteilsgründen September 5, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, Urteil, Urteilsgründe.

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  29. Täteridentifizierung I: Mann oder Frau?, oder: Muss man nicht unbedingt sagen… September 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  30. Auslegung der Kostenentscheidung, oder: Wer nicht hören will, muss fühlen….. September 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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