Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: Straßenverkehrsrecht

  1. Gestern im Bundesrat: teures Handy, teure Rettungsgasse, teure Raser und Live aus dem Gericht usw. September 23, 2017

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Hauptverhandlung, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  2. Abgemeldet und entstempelt, allein das reicht nicht für einen Verstoß gegen das PflVG September 21, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  3. Lichtbilder nicht in der Hauptverhandlung, oder: Wie „bescheuert“ muss man eigentlich sein…. September 20, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    4 Kommentare
  4. Auch mehr als 17 Monate nach der Tat noch „vorläufige“ Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: „Unwohl“ September 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  5. Wer mit 2,25 Promille Fahrrad fährt, kann nicht Polizist werden September 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  6. Abschleppen, oder: Wer eine unpassierbare Engstelle „baut“, darf sofort abgeschleppt werden September 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  7. OWi-Verfahren III: Absehen vom Fahrverbot, nicht bei einer Kieferorthopädin mit zwei Praxen September 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  8. OWi-Verfahren II: Verwerfungsurteil? oder: Wenn der Amtsrichter sich nicht aus dem Sessel erhebt und beim Arzt anruft September 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    8 Kommentare
  9. Unfallmanipulation II: „Hatte ein Date mit meiner Geliebten“, das spricht dagegen. September 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  10. Unfallmanipulation I: Zu langsam und ohne Bremsen im und senkrecht in den Kreisverkehr September 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  11. Trunkenheitsfahrt des Radfahrers, oder: Wie „besoffen“ darf ein Radfahrer sein? September 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  12. Zustellung/Heilung, oder: Wir beten alles gesund, quasi: „Von hinten durch die Brust ins Auge“.. September 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  13. Täteridentifizierung III: Anthropologe, oder: Ja, aber dann bitte die Urteilsgründe richtig September 5, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  14. Täteridentifizierung I: Mann oder Frau?, oder: Muss man nicht unbedingt sagen… September 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  15. Netto-Reparaturkosten-Ersatz, oder. Sechs-Monats-Frist ist keine Fälligkeitsvoraussetzung September 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  16. Geisterradfahrer, oder: 1/3 Mitverschulden bei Fahrt auf falscher Seite September 2, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  17. OLG Hamm zu PoliscanSpeed, oder: Auch wir machen es falsch… August 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  18. Inbegriffsrüge, oder: Begründung ist doch schwerer, oder? August 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  19. Einsicht in Messdaten im Bußgeldverfahren, oder: Die Flut von Entscheidungen reißt nicht ab… August 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  20. BVerfG zum VW-Abgasskandal, oder: Der „VW-Dieselskandal“ ist beim BVerfG angekommen August 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  21. Änderungen/Neuerungen in StPO/StGB/StVG, oder: Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Verteidiger August 26, 2017

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  22. Wenn der Motorradfahrer nur Turnschuhe trägt, oder: Mitverschulden? August 19, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  23. Einstellung des Bußgeldverfahrens ==> Auslagen des Betroffenen Staatskasse, oder: Geht doch August 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  24. OLG Celle: Lebensakte muss die Verwaltung nicht führen, aber der Betroffene „tatsachenfundiert vortragen“ August 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  25. Traffistar S 350 Semi-Station, oder: Fortlaufender Gesetzesverstoß, aber kein Verwertungsverbot August 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  26. Sonntagsfahrverbot, oder: Quark hat mit Milch nichts zu tun, sondern ist Käse August 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  27. „Kölner-Raser-Fall“, oder: Zur Strafaussetzung zur Bewährung bei „Rasern“ August 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  28. Radfahrer, oder: Wer gegen die Fahrtrichtung fährt, muss besonders aufpassen August 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  29. Vorsatz, oder: Immer dann, wenn der Lkw-Fahrer 52 % zu schnell ist August 3, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  30. „Wildes Rennen“, oder: Verbotenes Rennen durch (bloßen) Beschleunigungstest zweier Fahrzeuge? Juli 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare