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Archiv für die Kategorie: OWi

  1. Zustellung/Heilung, oder: Wir beten alles gesund, quasi: „Von hinten durch die Brust ins Auge“.. September 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  2. Täteridentifizierung III: Anthropologe, oder: Ja, aber dann bitte die Urteilsgründe richtig September 5, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  3. Täteridentifizierung I: Mann oder Frau?, oder: Muss man nicht unbedingt sagen… September 5, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  4. Keine Auslagen nach Einstellung, aber: Spendenaufruf für das LG Darmstadt September 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, OWi, Verfahrensrecht.

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  5. OLG Hamm zu PoliscanSpeed, oder: Auch wir machen es falsch… August 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  6. Inbegriffsrüge, oder: Begründung ist doch schwerer, oder? August 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  7. Einsicht in Messdaten im Bußgeldverfahren, oder: Die Flut von Entscheidungen reißt nicht ab… August 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  8. OWi-Recht meets Insolvenzrecht, oder: Ist während des Insolvenzverfahrens Erzwingungshaft zulässig? August 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Sonstiges, Verkehrsrecht.

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  9. Einstellung des Bußgeldverfahrens ==> Auslagen des Betroffenen Staatskasse, oder: Geht doch August 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  10. OLG Celle: Lebensakte muss die Verwaltung nicht führen, aber der Betroffene „tatsachenfundiert vortragen“ August 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  11. Traffistar S 350 Semi-Station, oder: Fortlaufender Gesetzesverstoß, aber kein Verwertungsverbot August 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  12. Drogen III: Amphetamin im Überraschungsei, oder: Schöne Überraschung August 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Nebengebiete, OWi, Rechtsmittelverfahren, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. Einholung einer amtlichen Auskunft, oder: Beweisantrag oder Beweisanregung? August 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

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  14. Sonntagsfahrverbot, oder: Quark hat mit Milch nichts zu tun, sondern ist Käse August 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  15. Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, oder: Manchmal doch nicht …. August 9, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. (K)eine Frage, oder: Die RSV muss auch das zweite Sachverständigengutachten im OWi-Verfahren zahlen August 4, 2017

    Abgelegt unter Gebührenrecht, OWi, Zivilrecht.

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  17. Vorsatz, oder: Immer dann, wenn der Lkw-Fahrer 52 % zu schnell ist August 3, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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  18. „Wildes Rennen“, oder: Verbotenes Rennen durch (bloßen) Beschleunigungstest zweier Fahrzeuge? Juli 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  19. Nachfahren zur Nachtzeit, oder; Wie weit leuchten Pkw-Scheinwerfer? Juli 31, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  20. Messung mit Riegl LR90-235/P, oder: Zuordnungssicherheit Juli 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  21. „Hallo, hallo, ich brauche in drei Tagen ein Taxi“, oder: Verstoß gegen die Beförderungspflicht Juli 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Urteil, Urteilsgründe.

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  22. Aufklärungsrüge nach fehlender Akteneinsicht, oder: Schattenboxen beim KG Juli 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  23. Täteridentifizierung, oder: Nicht zu knapp darf sie sein Juli 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  24. Gehörsrügefalle, oder: Wir haben dich gewarnt Juli 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  25. Sind Essig und Salz Pflanzenschutzmittel?, oder: Entwarnung für Hobby-Gärtner Juli 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Sonstiges.

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  26. Mobilfunkparagraf IV, oder: Dobrindtscher Irrsinn 3.0 ==> es kommt nicht mehr auf die Sekunde an Juli 17, 2017

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Mobiltelefon im Straßenverkehr, oder: Was haben die Polizeibeamten gesehen/wofür kann man die „Gewähr“ übernehmen? Juli 14, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  28. TraffiStar S 350 ist nicht toll, oder Schönen Gruß vom AG Neunkirchen, nicht alles super Juli 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  29. Leivtec XV 3 ist auch toll, oder: Schönen Gruß vom OLG Celle, auch alles super Juli 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  30. PoliscanSpeed ist toll, oder: Schönen Gruß vom KG, alles super Juli 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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