Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: Gesetzesvorhaben

  1. Opferschutz, Opferschutz, Opferschutz – 3. OpferRRG auf dem Weg Februar 17, 2015

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben.

    Keine Kommentare
  2. 53. VGT 2015 – die Empfehlungen – Radfahrer, Landstraße, Handy – überrascht? Januar 31, 2015

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  3. Eins, zwei drei – meins, oder: Die Mitnahme des Kraftfahrzeugkennzeichens Januar 2, 2015

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    5 Kommentare
  4. Happy New Year ? Na ja, nicht für Steuersünder …. Verschärfung der Selbstanzeige ab 01.01.2015 Januar 1, 2015

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

    1 Kommentar
  5. Neues aus Berlin: Endlich Änderung bei der Berufungsverwerfung und Änderungen im RVG Oktober 27, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben.

    Keine Kommentare
  6. “Von der Bewährungshilfe zur Bewährungspolizei”…… Oktober 4, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StPO, Strafvollstreckung.

    Keine Kommentare
  7. Gurtpflicht für Taxifahrer? Jetzt ja. September 19, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  8. NSU-Untersuchungsausschuss: Umsetzung der Ergebnisse auf dem Weg September 1, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, StPO.

    Keine Kommentare
  9. Verspätetes Bezahlen von Rechnungen ist teurer geworden Juli 30, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Zivilrecht.

    3 Kommentare
  10. Unbemerkt, oder: Kommt eine große StPO-Reform zur “Effektivierung unseres Strafverfahrens? Juli 19, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StPO.

    5 Kommentare
  11. Das Sommerloch, mal wieder gefüllt vom Fahrverbot als Nebenstrafe Juni 25, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    15 Kommentare
  12. “Erst pusten, dann starten..”. A. Dobrindt und die “Alkolocks” Mai 1, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  13. Alles neu macht der Mai II: Auch im BKat Änderungen – es wird teurer Mai 1, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  14. Alles neu macht der Mai I: Das neue FAER und das FABS Mai 1, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  15. Quasi-Lex Edathy Februar 18, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, Strafrecht.

    7 Kommentare
  16. Was die GroKo vor hat – die Praxis darf gespannt sein. Januar 2, 2014

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Sonstiges.

    Keine Kommentare
  17. Hauptstrafe Fahrverbot? Nein, besser “Bahnzwang ….” November 23, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Sonstiges, StGB, Strafrecht.

    4 Kommentare
  18. Ja haben wir denn Sommer? Das Fahrverbot als Hauptstrafe – oder “Kehrtwende”. November 23, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    5 Kommentare
  19. Pflichtverteidiger: Noch eher und transparenter beim “Haft-Beschuldigten” November 9, 2013

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gesetzesvorhaben, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. Der Europäische Pflichtverteidiger Oktober 12, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben.

    Keine Kommentare
  21. Auch Bundesregierung will schärfere Gesetze gegen Datenhehlerei September 7, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, Strafrecht.

    1 Kommentar
  22. Neues Regelbeispiel für die Pflichtverteidigung September 2, 2013

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gesetzesvorhaben, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  23. Die Änderungen durch das StORMG – Stärkung des Opferschutzes – Lesetipp September 2, 2013

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gesetzesvorhaben, Hauptverhandlung, Lesetipp, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  24. Der “Warnschuss” – nur wenn ich schieße, warne ich…. August 16, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  25. Verärgert, oder: Es wäre “schädlich”, wenn das 2. KostRMoG noch später in Kraft getreten wäre August 9, 2013

    Abgelegt unter Gebührenrecht, Gesetzesvorhaben, Sonstiges.

    2 Kommentare
  26. Alt oder neu – Inkrafttreten des 2. KostRMoG – welches Recht gilt? August 1, 2013

    Abgelegt unter Gebührenrecht, Gesetzesvorhaben.

    4 Kommentare
  27. Lesetipp: RVG – Änderungen durch das 2. KostRMoG – was ist neu bei der Abrechnung im Straf-/Bußgeldverfahren? August 1, 2013

    Abgelegt unter Gebührenrecht, Gesetzesvorhaben.

    Keine Kommentare
  28. Da ist es dann – das 2. KostRMoG am 01.08.2013 Juli 29, 2013

    Abgelegt unter Gebührenrecht, Gesetzesvorhaben.

    1 Kommentar
  29. Die “Gustl-Mollath-Gedächtnis-Reform”…. Juli 28, 2013

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StGB, Strafrecht.

    1 Kommentar
  30. I had a dream – ich habe das 2. KostRMoG/RVG im BGBl. gesehen Juli 25, 2013

    Abgelegt unter Gebührenrecht, Gesetzesvorhaben.

    6 Kommentare