Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: Entscheidung

  1. Der Richter ein „ignoranter, kranker Penner, Schläfer, Folterer, …..vielleicht nutzt ja ein Hirnschrittmacher.“, oder: Beleidigung? Mai 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    7 Kommentare
  2. Auch wenn man es „eilig hat“: Spielregeln beachten, oder: Namhaftmachung Mai 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  3. Mordverurteilung im „Berliner Kudammraserfall“, oder: Wenn der Pkw zum „gemeingefährlichen Mittel“ wird Mai 24, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  4. „ein durch Schlaufe verbundener Auf- und Abstrich“ ist keine Unterschrift, oder: (Daher) Aufhebung Mai 23, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  5. AG Halle: Umbeiordnung – einfach so, oder: Zur Nachahmung empfohlen Mai 23, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  6. AG Tiergarten: Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei 3,64 Promille, oder: Geduld muss man haben Mai 23, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  7. Lachen während der Hauptverhandlung – das kostet dann ggf. 150 EUR, oder: Teures Lachen Mai 22, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  8. „Sag doch, der war es“, oder: Anstiftung zur (falschen) Selbstbezichtigung – strafbar? Mai 22, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    5 Kommentare
  9. Griechischer Wein/polnischer Wodka, oder: Schnell ist die Fahrerlaubnis auch in Deutschland futsch Mai 20, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  10. Fahrtenbuchauflage, oder: Wenn der Enkel mit Omas Auto fährt Mai 20, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht.

    Keine Kommentare
  11. Anwaltswechsel: Wer trägt die Mehrkosten? Mai 19, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  12. Stolperstein bei der Revision im JGG-Verfahren, oder: Verteidiger aufgepasst bei der Begründung Mai 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  13. Konfrontative Befragung, oder: Wenn der Mitangeklagte schweigt Mai 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    8 Kommentare
  14. Angemessene Verfahrensdauer, oder: Nach Entscheidungsreife darf das Verfahren noch ein Jahr dauern Mai 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht.

    4 Kommentare
  15. BGH: Ein „Reizstoffsprühgerät der Marke „Walther/ProSecur“ ist eine „Waffe“ Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, StGB, Strafrecht.

    15 Kommentare
  16. Wann kann der Insolvenzverwalter von der Schweigepflicht des Steuerberaters entbinden? Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  17. Für Opferanwälte von Bedeutung, oder: Adhäsionsantrag, so ist er richtig begründet Mai 17, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  18. Verkehrsüberwachung, oder: Moderne Wegelagerei/Raubrittertum 2.0 Mai 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    3 Kommentare
  19. Täteridentifizierung: So wird der Beweisantrag richtig formuliert Mai 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  20. Die Schulung des Messbeamten, oder: Was der kann, das kann er – immer …. Mai 16, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    10 Kommentare
  21. „Durchsuchung war rechtswidrig“, oder: Wenn sich eine Strafkammer von 241 kg Haschisch nicht verführen lässt. Mai 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  22. BVerfG: Durchsuchungsanordnung ohne Tatzeitraum geht nicht, oder: Gesundbeten des GBA hilft auch nicht Mai 15, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    1 Kommentar
  23. Wettrennen auf der Landstraße, oder: Lenken des Überholten nach links bringt 100 % Haftung Mai 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  24. Kollision Bus/Motorrad an einer Engstelle, oder: Wer haftet wie? Mai 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  25. „bin „im eigenen Ferienhaus“, kann nicht zur HV kommen“, oder: Entbindung des Schöffen Mai 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  26. „Home-Button“ beim iPhone betätigt ==> Mobiltelefon benutzt ==> Bußgeld Mai 12, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    9 Kommentare
  27. Bewährungswiderruf, oder: Mündlich angehört werden muss…. Mai 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  28. Nötigung zur Herausgabe von BtM strafbar?, oder: Auf zum Großen Senat oder „kneift“ der 2. Strafsenat? Mai 11, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, StPO, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  29. Ohrfeige – „Wichser“ – Bierflasche/Messer – Notwehr Mai 11, 2017

    Abgelegt unter Beweiswürdigung, Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

    Keine Kommentare
  30. „Reichsbürger“ (?) will sich nicht ausweisen, dann war es das mit Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle Mai 10, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    6 Kommentare