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Archiv für die Kategorie: Entscheidung

  1. Anfängerfehler: Satter Verstoß, oder: Wann ich mich einlasse, geht dich nichts an… Februar 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  2. Beweiswürdigung bei „Aussage-gegen-Aussage“, gar nicht so einfach, oder: Opfer als Belastungszeuge Februar 10, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  3. Eigene Revisionsbegründung des „Reichsbürgers“: Auch da ist der UdG nicht nur Schreibkraft Februar 10, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Urteil, Verfahrensrecht.

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  4. Wenn der VorsRiBGH und der Präsident des OLG mit Kind und Kegel zusammen verreist sind: Besorgnis der Befangenheit Februar 10, 2016

    Abgelegt unter Berufsrecht, Entscheidung, Hauptverhandlung, Verfahrensrecht.

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  5. Ob Gebührenüberhebung in 1678 oder in 1661 Fällen: Egal, das bringt dem Notar neun Monate… Februar 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Strafrecht, Strafzumessung, Urteilsgründe.

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  6. Und nochmals: Wiedereinsetzungsantrag, oder: Ist das denn so schwer, Herr Kollege? Februar 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Akteneinsicht a la AG Kassel/in Hessen, oder: Danke bzw. es gibt in Hessen doch Gewaltenteilung Februar 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

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  8. Lösung zu: Ich habe mal eine Frage: Mandant nicht da, aber ich, keine Kostenerstattung? Februar 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

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  9. Karneval: Helau und Alaaf, oder: Frei auf Karneval, Kamelle, Gerichtstermine und Verkleidungen für Juristen Februar 8, 2016

    Abgelegt unter Amüsantes, Entscheidung, Kurioses.

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  10. Parktag II: Parken ohne Parkscheibe auf dem Supermarktplatz, oder: Ggf. teuerer Einkauf? Februar 6, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  11. Parktag I: My home is my castle, oder: Parken auf dem fremden Privatparkplatz Februar 6, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  12. Laden des Mobiltelefons beim Fahren, oder: Berührt, geführt Februar 5, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  13. Schlimmer geht nimmer, was man da in Aachen macht, oder: Verrückt? Februar 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  14. Keine Akteneinsicht – kein Haftbefehl, oder: Nehmen wir die Rechtsprechung des BVerfG ernst. Februar 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

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  15. Das sog. „U-Bahn-Lied“, oder: Mainz ist nicht Jerusalem und Jerusalem ist am Spiel nicht beteiligt Februar 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  16. Vorsicht mit einer „Anregung“ … „aus prozessökonomischen Gründen“ Februar 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  17. Unterzeichnung „i.V.“ und/oder mit „nach Diktat verreist“: Revisionsbegründung nicht unwirksam Februar 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  18. Wiedereinsetzungsantrag: Ist das denn so schwer, Herr Kollege? Februar 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. Klageerzwingung III: Die Hürden sind (zu) hoch, oder: Das BVerfG hilft Februar 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  20. Klageerzwingung II: Die Begründung der OLG-Entscheidung, oder: Muss man alles tun, was erlaubt ist? Februar 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  21. Klageerzwingung I: Der Erbe als Antragsteller? Februar 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  22. Verquere Beweiswürdigung? Februar 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Urteilsgründe.

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  23. Kann ein Polizeibeamter das „Recht beugen“, oder: Amtsträger? Februar 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  24. Kfz-Kaskoversicherung: Ersatz von Bergungskosten? Januar 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  25. Fahrradabstellen ohne Befestigung: Wie wird gehaftet? Januar 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  26. Bezugnahme auf die Daten in einem Messfoto – Geht das? Januar 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Was ist ein „Augenblicksversagen“, oder: Was ist ein „Moment“? Januar 29, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  28. Verkehrte Welt, oder: Wenn der Wahlverteidiger Pflichtverteidigergebühren haben will Januar 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, StPO.

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  29. (Unberechtigte) Entpflichtung, oder: Entfernung des „missliebigen Verteidigers“ als „bloße Demonstration der Macht“ Januar 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  30. Sicherungsverteidiger – der darf nach dem Urteil entpflichtet werden. Januar 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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