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Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, oder: Wer nachts zu schnell ist,………

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So, und dann nochmals das KG. Ebenfalls mit einem nicht ganz taufrischen Beschluss, n├Ąmlich dem KG, Beschl. v. 22.08.2017 – 3 Ws (B) 232/17. Der war mir bisher auch durchgegangen. Jetzt ist aber die “KG-Ecke” sauber ­čÖé .

Problematik in der Entscheidung: Die Anforderungen an die Beweisw├╝rdigung bei einer Geschwindigkeits├╝berschreitung, die durch eine Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit festgestellt worden ist. Die Anforderungen sind ja bekanntlich hoch, das AG hatr die H├╝rde hier mal wieder nicht geschafft:

“1. Zwar ist die Beweisw├╝rdigung Sache des Tatrichters, dessen ├ťberzeugungs-bildung das Rechtsbeschwerdegericht nur darauf pr├╝ft, ob sie auf rechtsfehlerhaften Erw├Ągungen beruht. Dies ist namentlich der Fall, wenn sie mit gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen oder unbezweifelbarem Erfahrungswissen unvereinbar ist, Widerspr├╝che oder sonstige Verst├Â├če gegen die Gesetze der Logik enth├Ąlt oder L├╝cken aufweist, sich insbesondere nicht mit nahe liegenden alternativen Geschehensabl├Ąufen befasst, obwohl sich dies nach dem Beweisergebnis aufdr├Ąngt (vgl. BGH NJW 2007, 384). F├╝r die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren ist anerkannt, dass sie als Beweis f├╝r eine Geschwindigkeits├╝berschreitung auch dann ausreichen kann, wenn der Tachometer des nachfahrenden Fahrzeugs ungeeicht und nicht justiert war. Insoweit hat die Rechtsprechung Richtlinien f├╝r die beweissichere Feststellung einer durch Nachfahren ermittelten Geschwindigkeits├╝berschreitung entwickelt. Danach m├╝ssen die Messstrecke ausreichend lang und der Abstand des nachfolgenden Fahrzeugs gleichbleibend und m├Âglichst kurz sein; zugleich muss die Geschwindigkeits├╝berschreitung wesentlich sein (vgl. Zusammenstellung und Nachweise bei Burhoff, Handbuch f├╝r das stra├čenverkehrsrechtliche Owi-Verfahren, 3. Aufl., Rn. 1369, 1540). Bei in Dunkelheit oder schlechten Sichtverh├Ąltnissen durchgef├╝hrter Messung sind zus├Ątzlich Angaben ├╝ber die Beobachtungsm├Âglichkeiten der Polizeibeamten erforderlich (BayObLG DAR 2000, 320; OLG Hamm DAR 2002, 176). F├╝r die hier festgestellten Rahmenbedingungen gilt im Einzelnen: Bei Geschwindigkeiten von 100 km/h und mehr sollen die Urteilsfeststellungen belegen, dass die Messstrecke nicht k├╝rzer als 500 Meter war (vgl. Senat DAR 2015, 99 und Beschluss vom 22. Oktober 2001 ÔÇô 3 Ws (B) 516/01 ÔÇô [juris]; OLG Bamberg DAR 2006, 517; OLG Braunschweig DAR 1989, 110). Bei Geschwindigkeiten ├╝ber 90 km/h soll der Verfolgungsabstand nicht mehr als 100 Meter betragen (vgl.BayObLG DAR 1996, 288; OLG D├╝sseldorf NZV 1990, 318; Th├╝ringisches OLG aaO).

2. Diesen Anforderungen wird die Beweisw├╝rdigung des angefochtenen Urteils nicht gerecht. Zwar hat das Amtsgericht die anzuwendenden Grunds├Ątze im Urteil kundig rekapituliert (UA S. 5), und es ist auch nachvollziehbar davon ausgegangen, dass es sich bei den Zahlen nur um ÔÇ×RichtwerteÔÇť handelt, so dass geringe Abweichungen ÔÇ×im Einzelfall oft unvermeidbar und auch unsch├ĄdlichÔÇť sind (UA S. 5). Trotz des hohen Toleranzabzugs ÔÇô das Amtsgericht hat vom abgelesenen Tachometerwert (130 km/h) 20 Prozent abgezogen ÔÇô kann der Senat jedoch nicht nachvollziehen, dass bei dem hier mitgeteilten Verfolgungsabstand von etwa 300 Metern die tats├Ąchlich gefahrene Geschwindigkeit mit 104 km/h zuverl├Ąssig ermittelt worden ist. Bei einem so gro├čen Abstand k├Ânnte bei der hier zur Nachtzeit erfolgten Messung ÔÇô je nach Beleuchtungsverh├Ąltnissen und Verkehrssituation, die im Urteil uner├Ârtert bleiben ÔÇô sogar in Frage stehen, dass es sich bei dem w├Ąhrend des Messvorgangs avisierten Fahrzeug stets um dasjenige der Betroffenen handelte. Jedenfalls kann der Senat nicht nachvollziehen, dass bei einem Verfolgungsabstand von etwa 300 Metern zuverl├Ąssig eingesch├Ątzt werden kann, dass der Abstand ├╝ber die Messstrecke ungef├Ąhr gleich geblieben ist.”

Wie h├Ąufig: Wer nachts zu schnell ist, der hat gute Chancen, dass das AG das Urteil nicht “hinbekommt”.

Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Stra├čenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgr├╝nde, Verkehrsrecht.

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