Zum Beitrag springen


Ich habe da mal eine Frage: Geplatzter Termin – was verdiene ich als Zeugenbeistand?

© AllebaziB – Fotolia

So, heute im RVG-Rätsel, dann mal was anderes als die Nr. 4142 VV RVG. Dafür mal wieder Zeugenbeistand, auch so ein Dauerbrenner, und zwar:

Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff,

ich habe eine Frage an Sie als Gebühren-Experten; vielleicht ist das ja auch etwas für das RVG-Rätsel.

In einer Angelegenheit im hiesigen Raum bin ich als Vernehmungsbeistand gemäß § 68 Buchst. b StPO – selbstverständlich nur “für die Dauer der Vernehmung” – beigeordnet worden. Heute Morgen stellte sich dann bei Gericht heraus, dass der Verteidiger zur Schöffengerichts-Hauptverhandlung am Amtsgericht nicht erschienen war, (weil er angeblich keine Zulassung mehr habe), so dass die Hauptverhandlung platzte, mit anderen Worten ausgesetzt wurde – klar: Fall notwendiger Verteidigung.

Mein Mandant, besagter Zeuge, war erschienen, wurde natürlich nicht vernommen.

Gehe ich recht in der Annahme, dass ich deshalb bei der Staatskasse die Gebühren gemäß 4301 Ziffer 5 VV RVG nicht liquidieren kann, sondern allenfalls – genauso so wie bei Besuchen in der JVA – nur Fahrtkosten und Abwesenheitsgelder liquidiert werden können für den heutigen Termin?

Für eine gelegentliche Antwort bedanke ich mich bereits jetzt recht herzlich im Voraus.”

 

Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

Schlagwörter: .

JuraBlogs.com: JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

(Noch) keine Kommentare



Ein bisschen HTML ist in Ordnung

oder richten Sie einen Trackback auf Ihrer Seite ein.