Zum Beitrag springen


„ACAB“, oder: Stoffbeutelparade mit „All CATS are BEAUTIFUL“

entnommen wikimedia.org Autor: MZaplotnik

Ich habe hier ja schon häufiger über „ACAB“-Entscheidungen berichtet, die sich mit der Frage befassen: Ist das Tragen eines T-Shirts oder eines anderen Gegenstandes mit dieser Aufschrift als Beleidigung strafbar ja oder nein? Zu der Problematik gibt es jetzt eine neue BVerfG-Entscheidung, nämlich den BVerfG, Beschl. v. 13.06.2017 – 1 BvR 2832/15.

Ausgangspunkt waren folgende Feststellungen des AG Erfurt:

Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Verfassungsrecht.

Schlagwörter: , , .

JuraBlogs.com: JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

4 Kommentare

  1. meine5cent schreibt:

    Also falls Sie damit meinen, dass Polizeibeamte künftig Sachverhalte in den Anzeigen zurechtbiegen werden (was ich schon für eine recht mutige Unterstellung halte…): das hätten sie schon seit 1 BvR 1036/14 tun können, da steht schon drin, dass man sich vorsätzlich in eine Konfrontation einer kleinen Gruppe Beamter mit der ACAB-Aufschrift begeben muss.

  2. Detlef Burhoff schreibt:

    Hier steht aber m.E. noch mehr…..
    Und woher kommen die Klagen, dass die Sachverhalte nicht stimmen?

  3. Schnuffel schreibt:

    Wenn Polizisten in eigener Sache aussagen, ist das ohnehin fragwürdig. Aber das ist der Zeugenbeweis an sich schon.

  4. Andi schreibt:

    Warum ist das fragwürdig? Da unterscheidet sich der Polizist doch nicht von anderen Zeugen…



Ein bisschen HTML ist in Ordnung

oder richten Sie einen Trackback auf Ihrer Seite ein.