Zum Beitrag springen


Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich nur die Grundgebühr oder auch die/eine Verfahrensgebühr?

© haru_natsu_kobo Fotolia.com

© haru_natsu_kobo Fotolia.com

Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich nur die Grundgebühr oder auch die/eine Verfahrensgebühr?, hat hier bzw. bei Facebook ein paar Antworten bekommen. Und meine an den Kollegen lautete:

„Wenn die Mandanten mit Strafbefehlen und/oder Anklage kommen, dann kann die Nr. 4104, 4105 VV RVG nicht mehr entstehen. Das Vorverfahren ist bereits beendet (vgl. Anm. 2 zu Nr. 4104 VV RVG).

Es geht dann nur noch um die Frage, ob die Grundgebühr und die gerichtliche Verfahrensgebühr entstehen. Antwort: Eindeutig ja. Der Umfang der Tätigkeiten ist völlig egal. Die Gebühren „Grundgebühr“ und „Verfahrensgebühr“ entstehen immer nebeneinander. Das hat das 2. KostRMoG geklärt. Rechtsprechung dazu im RVG-Kommentar.“

Ich denke, Sie hätten es auch gewusst….

Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

Schlagwörter: .

JuraBlogs.com: JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

(Noch) keine Kommentare



Ein bisschen HTML ist in Ordnung

oder richten Sie einen Trackback auf Ihrer Seite ein.