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Jahresrückblick/Themen 2016, das war Gina-Lisa Lohfink, beA, Brexit, Dashcam und NSU

 © stockpics - Fotolia.com

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Auch in diesem Jahr gibt es – wie in den Vorjahren – einen Jahresspiegel bzw. Jahresrückblick auf die Themen 2016. In den vergangenen Jahren habe diesen Rückblick immer am letzten Sonntag des Jahres gebracht. Das war in diesem Jahr schlecht, da das der 1. Weihnachtsfeiertag war. Wer will da so etwas schon lesen. Daher versuche ich es am 2. Weihnachstag 🙂 . Das geht das mit dem Erinnern vielleicht schon besser.

Wie in den vergangenen Jahren gilt: Dies ist kein Ranking, sondern ein persönlich eingefärbter Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr. Dabei lasse ich wier immer die „Abmahnungsbeiträge/-welle“ außen vor und auch das Kuriose findet keinen Eingang in den Rückblick 2016; wer sich noch einmal an 2015 erinnern möchten der kann das hier tun: Jahresrückblick/Themen 2015, das war NSU, Edathy, PoliscanSpeed/ESO ES 3.0, die ARAG und Vollmachten

Und das waren dann die/meine Themen 2016:

  1. Gina-Lisa Lohfink – oder: Wie sich eine Frau verheizt oder wie sie verheizt wird?: Keine Solidarität mit Gina-Lisa Lohfink, oder:  Taube auf dem Brett, oder: Keine Sonderbehandlung von Gina-Lisa Lohfink, und: Gina-Lisa Schwarzer mit Alice Lohfink oder (mein Beitrag): Gina-Lisa Lohfink – und was kommt jetzt noch?, den Abschluss macht in Sachen Gina-Lisa Lohfink: Wir kämpfen weiter für ein gerechtes Ergebnis,
  2. Dauerthema beA war in fast jedem Wochenspiegel, u.a. mit: Bea Portal online, oder: beA und DATEV,  oder: Aufladeverfahren für beA-Signaturkarten startet, mit: Boxenstopp für Anwaltspostfach beA, oder: Das beA kommt wirklich: BMJ als weißer Ritter, Bundesrat als Knappe (Update 28.9. – wir waren zu optimistisch), oder: beA startet auch nicht am 29. September…, oder: beA startet heute nicht,und dann mit der erlösenden Nachricht:  beA funktioniert – erste Nachricht vom Gericht erhalten,
  3. immer noch Poliscan-Speed, mit: Mal wieder Poliscan Speed, oder: Verstoß gegen Bauartzulassung = keine Verurteilung/Einstellung, oder mit: AG Erfurt zu PoliScan Speed: Verwaltungsbehörde muss Falldatei, Token und Passwort übersenden,
  4. das Mobiltelefon: Gilt das Handyverbot am Steuer nur noch eingeschränkt?,  oder: Handy am Steuer & Fußgänger mit Handy,
  5. Pokemon: u.a. mit Pokémon Go und das „digitale Hausrecht“, oder:Pokemon Go: Haftung für Schäden, oder: Steuerfalle Pokémon Go, oder: Pokemon go und der Jurist,  oder: Pokémon Go…home!, oder: Datenschutzsorgen um Pokemon Go berechtigt,
  6. Whats-App: WhatsApp-Nutzerdaten für Facebook: Widerspruch!, oder: Welche Daten verwendet Facebook für personalisierte Werbung? – 98 Daten und mehr enthüllt!, oder: Facebook und WhatsApp, seit heute noch engere Partner,
  7. der Brexit und was damit zusammenhängt, und zwar u.a.: UK-Presse nennt Boris Johnson einen „planlosen Lügner und Betrüger“, oder: Warum es kein schottisches Veto geben kann, oder: BREXIT für 350 Millionen Pfund in der Woche?, oder: Zwei Jahre sind nicht immer gleich zwei Jahre: wann beginnt der Brexit-Countdown?, oder: BREXIT aktuell – Zukunft von Datentransfers nach Großbritannien, oder: Brexit – Vertretungsbefugnis von Anwälten aus dem Vereinigten Königreich, sowie: Das Ende der Nationalstaaten,
  8. Vollmachtsfragen mit: Und noch mal was zur Vollmacht: Rücknahme des Rechtsmittels, oder: Mal wieder: Keine Wirksame Zustellung an Sozietät – die zugrunde liegende Entscheidung des OLG Zweibrücken, oder: Für die Vollmachtsverweigerer, oder: „…. nix mit schriftlicher Vollmacht/Ermächtigung“,
  9. Dashcam: Die Dashcam und der Nachbarschaftsstreit: AG Neu-Ulm ver­wer­tet Aufnahmen im Strafverfahren, dazu dann auch: Hilfe, mein Nachbar beobachtet mich mit einer Dashcam…. darf der das?, oder: Dashcam-Nutzung ist unzulässig! LG Memmingen bejaht Unterlassungsanspruch, oder: Datenschutzrechtlich zulässige Dashcams?, oder: Kein Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Videos,
  10. und dann immer noch NSU: NSU: Das BKA hat Ihnen eine wichtige Mitteilung zu machen!!!!, oder: Der Mordfall Peggy wird im “NSU-Prozess” wohl keine Rolle spielen, oder: Skandal ohne öffentlichen Aufschrei: Verfassungsschutz hat im NSU-Komplex vorsätzlich Akten vernichtet, oder: “An der Einstellung meiner Mandantin hat sich nichts geändert”, und schließlich mit: Impressionen, oder: (M)ein Tag im NSU-Verfahren – nicht viel los.

Wie gesagt: Persönlich „eingefärbt“.

Abgelegt unter Jahresrückblick.

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