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News zu Edathy: (Heute) Anklage in Hannover

© dedMazay - Fotolia.com

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Über LTO stoße ich gerade auf die Nachricht, dass die StA Hannover heute wohl Anklage gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Edathy erheben will wegen, des Besitzes Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos. Da heißt es bei LTO u..a.:

„Nach langem Ermittlungsverfahren

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Nach langen Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt Anklage. In einer Sicherungskopie seiner Daten sollen Internet-Links zu Kinderpornos gefunden worden sein. Für den Besitz von kinderpornografischem Material kann eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren verhängt werden.

Dem ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy soll wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos der Prozess gemacht werden. Die Staatsanwaltschaft Hannover erhebt nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa Anklage gegen den 44-Jährigen. Die Anklageschrift sollte am Donnerstagvormittag an das zuständige Gericht gehen. Die Staatsanwaltschaft wollte zunächst aber keine Stellungnahme abgeben.

Die Anklage basiert demnach auf Links zu kinderpornografischen Internetseiten, die die Ermittler in einer Sicherungskopie eines verschwundenen Laptops von Edathy gefunden hatten. Der SPD-Politiker hatte den Computer aus dem Bundestag im Februar als gestohlen gemeldet. Die Verbindungsdaten machen es den Ermittlern aber auch im Nachhinein möglich, einzelne Seitenaufrufe nachzuvollziehen……“

Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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4 Kommentare

  1. n.n. schreibt:

    Folgt aus einem Seitenaufruf denn Besitz?

  2. meine5cent schreibt:

    @n.n.:Ja, auch Ansehen kann ausreichen, hängt aber soweit ich weiß auch von der Browserkonfiguration ab. Siehe OLG Hamburg vom 15,02.2010 und diverse andere Entscheidungen, die ich gerade nicht parat habe..

  3. Detlef Burhoff schreibt:

    Ist aber, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, streitig. Da will ich mich aber nicht festlegen.

  4. n.n. schreibt:

    Vielleicht wird die Frage jetzt mal höchstrichterlich geklärt. Das Urteil aus Hamburg fand ich nicht sonderlich überzeugend.
    Damit müsste der Täter letztlich Vorsatz bzgl. einer bestimmten Browserkonfiguration haben.



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