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„…der über 100 kg schwere Angeklagte sitzt im Rippen- und Bauchbereich auf seiner Frau….“

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Viele Entscheidungen des BGH, die sich mit der gefährlichen Körperverletzung befassen (§ 224 StGB) haben das Tatbestandsmerkmal „der das Leben gefährdenden Behandlung“ zum Gegenstand. So auch im BGH, Beschl. v. 10.04.2013 – 1 StR 112/13. Da hatte sich der über 100 kg schwere Angeklagte rittlings im Rippen- und Bauchbereich seiner Frau auf diese gesetzt und ihr zugleich seine linke Hand so auf Mund und Nase gepresst, dass diese keine Luft mehr bekam. Das LG hatte das als eine das „Leben gefährdende Behandlung“ angesehen (§ 224 Abs. 1 Nr. StGB). Für die Erfüllung dieses Tatbestandsmerkmals kommt es nämlich darauf an, dass die Körperverletzungshandlung unter den konkreten Umständen generell geeignet ist, den Tod des Opfers herbeizuführen. Besteht die Tathandlung im Würgen des Tatopfers oder in anderen Formen der Einwirkung auf dessen Fähigkeit zu atmen, kommt es für das Vorliegen des Qualifikationsmerkmals auf die Dauer und Stärke der Einwirkung an. Dazu im Fall der BGH:

„Nach den Feststellungen des Landgerichts und seinen Ausführungen in der Beweiswürdigung hat sich der über 100 kg schwere Angeklagte rittlings im Rippen- und Bauchbereich seiner Frau, der Nebenklägerin, auf diese gesetzt und ihr zugleich seine linke Hand so auf Mund und Nase gepresst, dass diese keine Luft mehr bekam. Aus den vom Tatgericht mitgeteilten und von ihm dem Urteil zugrunde gelegten Ausführungen des rechtsmedizinischen Sachverständigen ergibt sich, dass durch das beschriebene Aufsitzen des Angeklagten die Rippen seiner Ehefrau nach oben geschoben wurden sowie aufgrund der dadurch bewirkten Kompression des Brustkorbs zusätzlich zu dem Verschlie-ßen von Mund und Nase eine gefährliche Einschränkung der Atmung herbeigeführt wurde. Das Zusammenwirken beider Einwirkungen des Angeklagten (zum Zusammenwirken von Würgen und gleichzeitigem Drehen des Kopfes zum Boden, das zu einer weiteren Beeinträchtigung der Atemluftzufuhr führt vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 2002 – 2 StR 73/02, StV 2002, 649, 650) erweist sich daher unter den besonderen Umständen des Einzelfalls als eine das Leben gefährdende Behandlung. Der bereits eingetretenen Vollendung des Qualifikationsmerkmals stand das im Ergebnis erfolgreiche Eingreifen des Sohnes der Nebenklägerin zu ihren Gunsten nicht entgegen.“

 

Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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