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Super, das AG Senftenberg liest meine Newsletter, bzw. Burhoff-online ist zitierfähig :-)

Super, das Jahr 2013 fängt gut an: Der Kollege, der den AG Senftenberg, Beschl. v. 08.11.2012 – 59 OWi 378/12 – erstritten hat, hat mir den zwischen den Jahren übersandt. Nachdem ich ihn gelesen habe, kann ich sagen: Super, das AG Senftenberg liest meine Newsletter, bzw. Burhoff-online ist zitierfähig :-).

Das AG hatte einem Antrag auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes statt gegeben und dazu nur ausgeführt:

„Zur Vermeidung von Wiederholungen bei ständig wiederkehrenden Anträgen und dem nicht nachvollziehbaren Verhalten der Verwaltungsbehörde wird auf die Entscheidung vom 05.09.2012 — 59 OWi 254/12 (veröffentlicht bei www.burhoff de ) Bezug genommen.“

Zu beachten ist allerdings der weitere Hinweis:

Der Antrag auf Gewährung des Akteneinsichtsrechts ist vorliegend auch nicht ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich. Zwar betrifft die zitierte Entscheidung genau dasselbe Messgerät wie im vorliegenden Fall, und es handelt sich auch um denselben Verteidiger. In der Antragsschrift wurde jedoch ausgeführt, dass die Verwaltungsbehörde bisher noch keine Akteneinsicht gewährt hat, obwohl sie mit dem zitierten Beschluss hierzu verpflichtet wurde.

Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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6 Kommentare

  1. Miraculix schreibt:

    Grossartig; Glückwunsch!

  2. Detlef Burhoff schreibt:

    Jetzt noch beim BVerfG; dann ist der Durchbruch da 🙂

  3. Miraculix schreibt:

    Das bekommen Sie auch noch hin.
    Dann ist aber eine Fete für alle Leser
    des Blogs fällig 🙂

  4. Detlef Burhoff schreibt:

    Hmm, da muss ich erst mal nach den Honorarabrechnungen sehen. 🙂
    Allerdings hätte eine entsprechende Einladung auch einen Vor- oder Nachteil – je nach Sichtweise -: Der ein oder andere leser müsste sich outen 😉 🙂 😀

  5. Arbeitsrecht vor! | reuter-arbeitsrecht.de verlinkt diesen Beitrag on 6. Januar 2013

    […] Burhoff (dessen Jurion-Strafrechtsblog bereits zitierfähig ist, siehe hier) stellt den Beschluss des  OLG Bamberg, Beschl. v. 06.11.2012 – 1 Ws 678/12 vor. Da geht es um […]

  6. Miraculix schreibt:

    Wenn die Trolle fernbleiben ist das kein Problem,
    eher im Gegenteil …



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