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Bei U-Haft muss es schnell(er) gehen…

© chris52 - Fotolia.com

Ich freue mich immer über Entscheidungen, die Kollegen, die sie „erstritten“ haben zusenden. So kann man über das ein oder andere berichten, was neu ist bzw. noch nicht veröffentlicht/bekannt. So auch der OLG Naumburg, Beschl. v. 12.04.2012 – 1 Ws 142/12, ergangen in einer Haftsache und mit Ausführungen zum Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren. In der Sache nichts Revolutionäres, aber ein Beschluss aus der Praxis, da es sicherlich in manchen amtsgerichtlichen Verfahren so ablaufen wird. Das OLG hat auf die weitere Beschwerde des Verteidigers einen Haftbefehl in einem amtsgerichtlichen Verfahren nach folgendem Verfahrens-/zeitablauf wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot aufgehoben:

  • 12.10.20111 – vorläufige Festnahme und Anordnung der U-Haft nach  Erlass des Haftbefehls am 12.08.20112,
  • 10. 11.2011 Anklageerhebung, was u.a. deshalb vom OLG beanstandet wird, weil bereits am 27.07.2011 Haftbefehl beantragt und damit dringender Tatverdacht bejaht worden ist,
  • 05.12.2011 Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens und auf den
  • 14.03.2012 erster Hauptverhandlungstag terminiert.
  • weitere Termine für den 04. 04. und 24. 04.2012 anberaumt..

Besonders „sauer“ ist dem OLG aufgestoßen, „dass bereits im Zeitpunkt der Beantragung des Haftbefehls eine mögliche Drogenabhängigkeit des Angeklagten, der mehrfach wegen Erwerbes von Betäubungsmitteln strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden musste und dessen auch im vorliegenden Verfahren zu verhandelnde Taten der Beschaffungskriminalität zugeordnet werden können, bekannt war und deshalb bereits zu diesem Zeitpunkt eine Begutachtung des Angeklagten hätte veranlasst werden müssen…“ Auch das ein nicht seltenes Manko.

Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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7 Kommentare

  1. JuraBiblio schreibt:

    „Beschleunigung“ ist wirklich etwas anderes …

  2. typo schreibt:

    die Jahreszahlen im ersten Punkt sind wohl falsch: 12.10.2011_ und 12.08.201_1_

  3. Detlef Burhoff schreibt:

    ich glaube, ich muss die Ansicht am PC mal größer einstellen. Danke für den Hinweis.

  4. Miraculix schreibt:

    Sie könnten auch die Schrift im Blog etwas größer einstellen,
    dann hätten wir alle etwas davon…

  5. Detlef Burhoff schreibt:

    ich will es mal bei der Technik vortragen 🙂

  6. Strafrecht Online schreibt:

    Die Schriftgröße lässt sich in jedem Browser individuell einstellen:
    Im InternetExplorer im Menü Ansicht – Textgröße; im Firefox unter Einstellungen – Inhalt; in Chrome unter Einstellungen – Zoomen.
    Die Schriftgröße lässt sich ebenfalls mit gedrückter STRG-Taste und +/- auf dem Ziffernblock (oder alternativ Mausrad drehen bei gedrückter STRG-Taste) ändern.

  7. Miraculix schreibt:

    @Strafrecht Online
    Ja, das gilt dann aber für alle Seiten und zerstört bei vielen Seiten den Aufbau.
    Besser ist es, wenn eine Seite von vorneherein gut lesbar gestaltet wird 🙂



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