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Die Reparatur der „Schildawaldnovelle“ – sie steht noch aus

© Marcito - Fotolia.com

Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen müsste, nämlich die immer noch ausstehende Reparatur der Schilderwaldnovelle aus dem Jahr 2010. Der ein oder andere wird sich an das Theater erinnert, was es um die 46. ÄnderungsVO zur StVO im Hinblick auf das Zitiergebot gegeben hatte.

Ich erinnerte mich, dass ich dazu vor kurzem in einer Fachzeitschrift etwas gelesen hatte, weiß aber – leider – nicht mehr genau wo. Auch die Recherche im Internet hat mir nicht so richtig weiter geholfen (vgl. aber hier).

Inhalt dieses Berichtes war es, wenn ich mich richtig erinnere, dass es einen Neuerlass der gesamten StVO geben soll – damit man wohl frühere Fehler, die es bei Änderungen gegeben hat bzw. haben könnte, gleich mit reparieren. Das Ganze dauert aber wohl noch.

Warten wir es ab. Ist allerdings sonst nicht so der Stil von Herrn Ramsauer. An sich ist er ja „forsch“ 🙂 😉

Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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