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Kommt die Schilderwaldnovelle, oder: Wann reparieren wir den „Schildaschlamassel“?

Die 46. Änderungs-VO zur StVO und deren „Aufhebung“ durch den Bundesverkehrsminister in einem Handstreich (vgl. hier und hier) hat im April die Gemüter bewegt.

Gestern weisen die Verkehrsrechtsanwälte in ihrem Newsletter auf einen Beitrag in der „Legal Tribune online“ hin. Er heißt: „Schilderwald-Novelle Ein Minister erklärt die Welt – für nichtig. Schöne Überschrift, denn das kann er ja, der Herr Ramsauer. Markige Sprüche absetzen; haben wir gerade erst beim Hitzechaos der Bahn gesehen. Nur in der Sache, da hapert es dann. Mich erstaunt schon, dass das Ministerium nicht unverzüglich mit einer ReparaturVO gekommen ist, sondern das das offenbar bis zum Herbst dauert. Aber im Moment hta man ja auch mal wieder eher mit der DB zu tun.

Abgelegt unter Allgemein, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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2 Kommentare

  1. RA JM schreibt:

    Naja, dass die ICE-Klimaanlagen für den Rekordsommer schlicht ungeeignet sind, kann er ja auch so nicht zugegeben. 😉

  2. Tourix schreibt:

    Ein ewiges Thema.
    Leider nur im Sommerloch. Zumindest habe ich diesen Eindruck.

    Da denke ich gern an meinen Ausflug in die DDR zurück.
    Außerhalb der Transitstrecken keine Schilder mehr und keine weiße Linien.
    Gelegentlich war mal ein Verkehrszeichen auf die Straße aufgemalt.
    Herrlich …



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