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Panne beim Blitzen? Radarkontrolle im Fernsehen

Spiegel-online berichtet:

„Ein Mann aus Langenhagen hat die von einer Radarfalle gemachten Bilder live auf seinem Fernsehschirm gesehen. Die Videosequenzen wurden per Funk an einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes übertragen – auf einer Frequenz, die auch ein Sportsender nutzte.

Langenhagen – Das Ordnungsamt der Stadt Langenhagen bei Hannover bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung. Demnach wurde die Videofunkübertragung der Radarbilder offensichtlich auf derselben Frequenz gesendet wie der Sportsender, den der Mann eigentlich schauen wollte.

Neben der Videokamera, die Fotos von den Rasern machte, stand ein Funkgerät, das diese Bilder in das nebenan stehende Auto eines Ordnungsamtsmitarbeiters übertrug.

Die Frequenz der Messgeräte wurde inzwischen umgestellt. Der Geschäftsführer der Firma Leivtec in Wetzlar, die das Gerät vertreibt, sagte dazu: „Es handelt sich um eine öffentlich zugängliche Frequenz, wie sie zum Beispiel auch Überwachungskameras nutzen.“ Da es sich nicht um datenschutztechnisch relevante Informationen handle, sei der Fall juristisch unproblematisch.

Der ADAC geht davon aus, dass die Raser keine Möglichkeit haben, sich gegen die Rechtmäßigkeit der Geschwindigkeitskontrolle und ihre Bußgeldbescheide zu wehren. „Die Messung ist unzweifelhaft richtig, und die Daten sind verwertbar“, sagte Maximilian Maurer vom ADAC.“

Quelle: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,646052,00.html

Abgelegt unter Allgemein, OWi, Straßenverkehrsrecht.

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