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OLG Hamm: „Gängige Praxis“ bei der Blutentnahme ist „Fehler im System“

Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme (§ 81a Abs. 2 StPO). Ich bin wirklich erstaunt, dass es gerade der 3. Strafsenat des OLG Hamm, ist der als erster Senat eines OLG zu einem Beweisverwertungsverbot gekommen ist. Und das in einem m.E. Feld-, Wald- und Wiesenfall. Es kommt also Bewegung in die Diskussion. Ich bin gespannt, wie es weiter geht.

Beschluss des OLG Hamm vom 12.03.2009 – 3 Ss 31/09

Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht.

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6 Kommentare

  1. Ralph schreibt:

    Können Sie das Aktenzeichen nennen? Ich kann die Entscheidung nicht finden. Danke.

  2. Detlef Burhoff schreibt:

    Hallo, ist 3 Ss 31/09. Müsste auch auf meiner HP stehe, wenn Google es schon anzeigt.

  3. Strafrecht Online schreibt:

    Hallo,
    der Beitrag wurde aktualisiert. Die Entscheidung ist jetzt auch auf LexisNexis® Strafrecht Online im Volltext zu finden.

  4. Ralph schreibt:

    Danke!

  5. LexisNexis® Strafrecht Online Blog » Blog Archiv » BVV bei Blutentnahme weiter in der Diskussion verlinkt diesen Beitrag on 16. Juni 2009

    […] der Blutentnahme (§ 81a Abs. 2 StPO) reißt nicht ab. Nachdem der 3. Strafsenat des OLG Hamm (3 Ss 31/09) und das OLG Dresden (1 Ss 190/09) ein Beweisverwertungsverbot bejaht haben, haben jetzt der 2. […]

  6. LexisNexis® Strafrecht Online Blog » Blog Archiv » OLG Schleswig: Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Blutentnahme verlinkt diesen Beitrag on 3. November 2009

    […] OLG Schleswig macht aus dem Quartett der OLG, die ein Beweisverwertungsverbot annehmen – Hamm, Celle, Dresden, Oldenburg -, nun ein Quintett. Der entschiedene Sachverhalt ist ein […]



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