Ab 2010 sollen per «De-Mail» vertrauliche Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Spam über das Internet versendet werden können. Dies sieht ein vom Bundesinnenministerium vorgelegter Entwurf eines „Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften“, der von der Bundesregierung am 4.2.2009 beschlossen worden ist. Danach soll die Kommunikation im Internet mit „De-Mail“ so einfach werden wie mit E-Mail und so sicher wie die Papierpost. Der Gesetzentwurf zu Bürgerportalen schaffe, so das BMI, den erforderlichen Rechtsrahmen für den sicheren Versand durch private Anbieter. Die neue Infrastruktur „De-Mail“ soll nach dem Willen der Bundesregierung den Komfort der E-Mail mit Zuverlässigkeit und Verbindlichkeit auf einem definiertem Sicherheits- und Datenschutzniveau verbinden. „De-Mail“ werde von akkreditierten, staatlich geprüften Providern aus der Wirtschaft angeboten werden. Na ja, wahrscheinlich die Telekom :-)). Oder neue Überwachungsmethode?
Der Gedanke elektronische Dokumente so zu versenden, dass sie auch vor Gericht als Beweis anerkannt werden, ist in Deutschland gar nicht so neu: Seit 2008 ist hier unser System eWitness im Einsatz, mit dessen Hilfe sich Dokumente rechtssicher verschicken lassen. Beim eWitness protokollieren Notare E-Mails und FTP-Übertragungen und versehen diese mit qualifizierten digitalen Signaturen und Zeitstempeln. Auf diese Weise werden nachträgliche Manipulationen der übermittelten Daten ausgeschlossen.